ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 VERTRAGSSCHLUSS – GELTUNGSBEREICH
Zwischen der Inhaberin von meinfreudenhaus.at, der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG, FN 31081h mit dem Sitz in 5562 Obertauern, Alpenstraße 1 (im Folgenden: Lürzer Obertauern GmbH & Co KG genannt) und dem Besteller (Kunden) gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Waren aller Art folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung:
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
§ 2 GESCHÄFTSPARTNER
Vertragspartner kann jede natürliche oder juristische Person werden und wird im Folgenden als Besteller oder Kunde bezeichnet.
§ 3 ANGEBOT – ANNAHME – VERTRAGSSCHLUSS
Die im Onlineshop ausgestellten Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Die elektronisch (per Internet), schriftlich oder telefonisch abgegebene Bestellung stellt ein rechtlich verbindliches Angebot dar. Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, dh regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme der Bestellung dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Kunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich.
§ 4 PREISE – ZAHLUNGSART – VERZUG
Angegebene Preise verstehen sich in EUR und inklusive der in Österreich geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, die auf der Rechnung gesondert ausgewiesen wird. Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach Wahl der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG. Die Versandkosten betragen innerhalb Österreichs pauschal EUR 6,00 Bei Bestellungen die den Wert von EUR 100,00 inklusive USt übersteigen, entfallen bei einem Versand innerhalb Österreichs die Versandkosten. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen je Lieferung unabhängig vom Bestellwert zusätzliche vom Kunden zu bezahlende Nachnahmegebühren an. Bei Versendung in andere EU-Mitgliedstaaten und Drittländer wird auf die Versandkostentabelle verwiesen. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden.
Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden. Eine Transportversicherung wird nicht abgeschlossen. Postpakete sind bis zu einem Warenwert von EUR 1.500,00 inklusive USt automatisch versichert. Es werden als Zahlungsart ausschließlich Vorauskassa, Nachnahme, Online-Banking und Kreditkarten akzeptiert. Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit der Annahme der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz pa zu fordern. Falls der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.
§ 5 LIEFERUNG UND RÜGEPFLICHT
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG.
§ 6 GEWÄHRLEISTUNG BEI MÄNGELN
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller hat Mängel des Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Geräte, die nicht bei der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
§ 7 HAFTUNG FÜR SCHÄDEN
Die Haftung der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG. Die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
§ 8 VERFÜGBARKEITSVORBEHALT
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar) gestellt. Die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 9 WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Konsument ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 1.500,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zB bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also zB per Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.
Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 10 EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG.
§ 11 UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHTEN
Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach Entdeckung gemacht werden.
§ 12 EXPORT
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.
§ 13 VERTRAGSWIRKSAMKEIT/ÜBERTRAGBARKEIT
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG übertragen.
§ 14 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt die Zuständigkeit der für 5562 Obertauern örtlich zuständigen Gerichte als vereinbart.
§ 15 ERKLÄRUNG ZUM DATENSCHUTZ
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (zB Post, Rechtsberater der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG). Der Kunde ist berechtigt jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. Die Lürzer Obertauern GmbH & Co KG speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit über www.urlaub-obertauern.at eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei der Lürzer Obertauern GmbH & Co KG erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden. Falls jedoch vom Besteller „Einkaufen ohne Anmelden“ gewählt wurde, sind die Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich. Über die Webpräsenz www.urlaub-obertauern.at werden Cookies oder aktive Inhalte bezogen.